Ultra vires - Nix pandemisches - EU - Recht - Die Grünen - Bundesverfassungsgericht BRD - Polen - Medienschweigen -


15.01.2022 Weg von Corona. Wenigstens eine Artikellänge lang. Stichwort: Ultra vires. Bei Wikipedia gibt es einen kurzen Einblick für diesen Nicht-Corona-Begriff zu erhaschen. Herr Wolfgang Streeck, dessen Buch <Zwischen Globalismus und Demokratie: Politische Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus> ich mir wegen der ungemein langen Verschachtelungssätze nur in vielen kleinen Leseetappen zu Gemüte führen kann, um nicht den Gesamtüberblick zu verlieren, hat am 12.01.2022 bei Makroskop den Artikel mit der Überschrift - Schlafende Hunde wecken - publiziert.

Die Einleitung des Artikels mit - Das Bestreben, EU-Recht vor nationalem Recht durchzusetzen, ist ein „Staatsstreich von oben“ -  Und der hat das Potenzial, schlafende Hunde in den nationalen Hauptstädten zu wecken - zog mich in den Artikel hinein. Der 14-seitige Artikel von Herrn Wolfgang Streeck, einem Verfechter des Nationalstaates, ist nicht hinter der Paywall versteckt. Stichworte: EuGh, BVG, Bundesregierung, Harbarth, Baerbock, Polen.

Volle Packung. Nix für nebenher lesen.

 

 

 

 

https://www.suhrkamp.de/buch/wolfgang-streeck-zwischen-globalismus-und-demokratie-t-9783518429686

https://www.deutschlandfunk.de/die-zukunft-des-nationalstaats-wolfgang-streeck-im-gespraech-dlf-85412b79-100.html

https://makroskop.eu/01-2022/schlafende-hunde-wecken/

https://de.wikipedia.org/wiki/Ultra-vires-Akt


Tags: Politwahn

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gender disparity 2021

STEM: Science, Technology, Engineering and Mathematics

 Welche Richtung wird eingeschlagen? Aus der Genderblase zurück zur Ernsthaftigkeit?
Ob IT-Security dann vorangetrieben würde? Erst mal volle Kraft voraus mit Gender Mint 4.0?
Statt M.Sc. in Bälde M.Ge*:_Mnt.?

 

 

 

Nancy Faeser: Wirken und Werkeln 2022


Dass mir die derzeitige Innenministerin der BRD, Frau Nancy Faeser, Wohlwollen für mein passives Verhalten entgegenbringt, verärgert mich. Indirekt scheint mich Frau Faeser mit ministerialem Lob zu behäufeln, dass ich auf physische Distanz zu was-auch-immer-herbei-definierten-delirierten-rechten Aktionen achte. Bei Demonstrationen in der analogen Öffentlichkeit bin ich tatsächlich nicht aufzufinden, dafür äußere ich mich im World-Wide-Web.

Mal sehen, wohin das im Jahr 2022 noch hintrendet bei Demonstrationen / Spaziergängen. Der / die / welches-Geschlecht-auch-immer / alle prüfen zukünftig einzeln und mutig im Vorfeld oder direkt vor Ort jeden Teilnehmer bei einer Demonstration / bei einem Spaziergang auf Gesinnung?

Wowh! Wir haben es weit gebracht seit 1945. Wofür haben wir die Webseite mit dem aktualisierten Kapitel <Lehren für die Gegenwart>? Das aktuell skandalisierte Textgebilde vom 03.07.2021 von Frau Faeser vermittelt mir eine beschämend schlichte Sicht von Demokratie.

Gruselig. Ich verzichte auf derlei vermutetes ministeriales Wohlwollen. Aktualisierung 30.03.2022: Selbstverständlich sind die Äußerungen von Nancy Faeser rechtlich zulässig, wie das VG Berlin entschieden hat! Wer hätte dies auch jemals bezweifelt? Diese Rechtlichkeit, pardon Rechtschaffenheit.

https://www.titelschutzanzeiger.de/_rubric/detail.php?rubric=Medien+%26+Recht&nr=105636

Wie Frau Faeser den Konflikt in der BRD zwischen bezahlbarem Wohnraum und Ihrem Bekenntnis zum Islam auflösen wird, lässt mich gespannt wie einen Pfadfinder-Flitzebogen ausharren. 

Quotierung kann zu interessanten Postenbesetzungen führen. Aktuell: Frau Natalie Pawlik --> Aussiedler-Beauftragte der Bundesregierung. Berufung durch Frau Nancy Faeser.


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