Ultra vires - Nix pandemisches - EU - Recht - Die Grünen - Bundesverfassungsgericht BRD - Polen - Medienschweigen -
15.01.2022 Weg von Corona. Wenigstens eine Artikellänge lang. Stichwort: Ultra vires. Bei Wikipedia gibt es einen kurzen Einblick für diesen Nicht-Corona-Begriff zu erhaschen. Herr Wolfgang Streeck, dessen Buch <Zwischen Globalismus und Demokratie: Politische Ökonomie im ausgehenden Neoliberalismus> ich mir wegen der ungemein langen Verschachtelungssätze nur in vielen kleinen Leseetappen zu Gemüte führen kann, um nicht den Gesamtüberblick zu verlieren, hat am 12.01.2022 bei Makroskop den Artikel mit der Überschrift - Schlafende Hunde wecken - publiziert.
Die Einleitung des Artikels mit - Das Bestreben, EU-Recht vor nationalem Recht durchzusetzen, ist ein „Staatsstreich von oben“ - Und der hat das Potenzial, schlafende Hunde in den nationalen Hauptstädten zu wecken - zog mich in den Artikel hinein. Der 14-seitige Artikel von Herrn Wolfgang Streeck, einem Verfechter des Nationalstaates, ist nicht hinter der Paywall versteckt. Stichworte: EuGh, BVG, Bundesregierung, Harbarth, Baerbock, Polen.
Volle Packung. Nix für nebenher lesen.
https://www.suhrkamp.de/buch/wolfgang-streeck-zwischen-globalismus-und-demokratie-t-9783518429686
https://www.deutschlandfunk.de/die-zukunft-des-nationalstaats-wolfgang-streeck-im-gespraech-dlf-85412b79-100.html
https://makroskop.eu/01-2022/schlafende-hunde-wecken/
https://de.wikipedia.org/wiki/Ultra-vires-Akt
Tags: Politwahn
